Wege aus der Gewalt

Die Friedensforschung ist tot – oder liegt zumindest im Sterben. Zwar gibt es nach wie vor gut ausgestattete Institute, die sich mit dieser Bezeichnung schmücken. Doch das, was dort geforscht und gelehrt wird, hat sich von den Zielen der Gründergeneration weit entfernt. In den 1960er-Jahren war es darum gegangen, der militärisch gestützten Außenpolitik gewaltfreie Konzepte gegenüberzustellen. Und heute? Schauen wir beispielhaft auf die Direktorin des Hamburger Instituts für Friedensforschung. Sie befasse sich, so erklärte Ursula Schröder vor drei Jahren in der Interviewsendung Jung & Naiv, „mit Auslandseinsätzen des Militärs, mit Polizeiaufbau im Ausland“. Ein Selbstverständnis, das symptomatisch für eine ganze Disziplin steht.

Militär- und Polizeieinsätze sollten durchaus wissenschaftlich begleitet werden. Aber der einst erhobene Anspruch, an wirklichen Alternativen zu arbeiten, wird längst nicht mehr eingelöst – wenn er überhaupt noch erhoben wird. Heute ist die Friedensforschung Teil des Establishments. Sie schwimmt im selben Strom wie das Gros der Politikwissenschaft. Ihr Kerngedanke lautet: Um zu verhindern, dass zwei oder mehr Konfliktparteien sich bekriegen, braucht es eine möglichst starke zentralisierte Gewalt. Und die politische Organisation, die diesen Zweck am besten erfüllt, ist laut dieser Denkschule der souveräne Nationalstaat.

Ihr Kerngedanke lautet: Um zu verhindern, dass zwei oder mehr Konfliktparteien sich bekriegen, braucht es eine möglichst starke zentralisierte Gewalt.

Dabei wird gerne übersehen, dass es sich bei näherer Betrachtung um einen ziemlich dubiosen, zumindest ambivalenten Friedensbringer handelt. In seinem Buch „Krieg und Staat“ hat Ekkehart Krippendorff vor vierzig Jahren gezeigt, mit wie viel Leid und Elend die Durchsetzung dieser Herrschaftsform in historischer Perspektive verbunden war – auch und gerade im immer wieder von Kriegen verheerten Europa.

In anderen Teilen der Welt hat sich der Nationalstaat in der Praxis als untauglich erwiesen, sein Ordnungs- und Sicherheitsversprechen auch nur im Ansatz zu erfüllen. Die große Zahl sogenannter gescheiterter Staaten spricht in dieser Hinsicht Bände. Ihr Auseinanderfallen hat verschiedene Ursachen, und jeder Fall muss für sich betrachtet werden. Doch ein Grund spielt häufig mit hinein: die mehr oder weniger gewaltsame Übertragung eines europäischen Herrschaftsmodells ohne Rücksicht auf lokale Gegebenheiten. Das betrifft willkürliche Grenzziehungen ehemaliger Kolonialmächte. Es betrifft aber auch Institutionen, die politische Kultur – und nicht zuletzt Verfahren zur Friedensstiftung. Ein einschlägiges Beispiel ist die Gründung der Republik Somaliland am Horn von Afrika.

Wichtige Gesprächs- und Verhandlungsforen

In Somalia wurde seit 1988 ein langer und äußerst blutiger Bürgerkrieg geführt. Nachdem eine großangelegte UN-Blauhelmaktion unter Einsatz einer von den USA angeführten Interventionsarmee scheiterte, gelang im Nordwesten des Landes eine Befriedung von unten nach oben. Mit Hilfe traditioneller Streitschlichtungsverfahren schufen die Clans ohne jede staatliche Intervention eine gewaltfreie Zone, aus der 1991 die Republik Somaliland hervorging. Bis heute friedlich, aber vom Mutterstaat abgespalten, wird sie bezeichnenderweise von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt.

Wenn nun ein Politikwissenschaftler wie Herfried Münkler Frieden als „per definitionem staatlich konstituiert“ begreift, wird er sich schwertun, den Vorgang überhaupt als einen Beitrag zur Pazifizierung der Region wahrzunehmen. Ironischerweise ist es hier gerade der machtpolitische „Realismus“, der den Blick auf das realpolitisch Mögliche verstellt. Dabei ist es eine gute Nachricht, dass es, anders als Münkler in einem viel gelesenen Buch behauptet, noch andere politische Ordnungsmodelle gibt als den souveränen Staat einerseits und das Imperium andererseits.

Wie aber kann das Gewaltpotenzial des Staates entschärft werden? Die Übertragung des Gewaltmonopols auf eine durchsetzungsstarke Weltregierung wäre – wenn sie sich denn überhaupt realisieren ließe – keine vernünftige Alternative. Ein solcher Überstaat trüge potentiell mehr Gewalt und Überwachung in sich als jeder seiner historischen Vorgänger. Und wie steht es mit den formal über den Staaten angesiedelten Institutionen wie dem Internationalen Gerichtshof und dem Völkerbund?

Für die Philosophin Hannah Arendt – und darin folge ich ihr – handelt es sich dabei um wichtige Gesprächs-und Verhandlungsforen. Diese Institutionen weisen allerdings ein großes Manko auf. Gerade die mächtigsten Staaten lassen sich in letzter Konsequenz von ihnen nicht wirksam in die Schranken weisen. Arendt bringt jedoch noch eine weitere Instanz ins Spiel: Durch den föderativen Verbund von teilsouveränen Republiken könne politische Macht zwischenstaatlich „gleichsam horizontal kontrolliert und in Schach gehalten“ werden.

Dauergast in deutschen Talkshows

An dieser Stelle mag man einwenden, dass die ansonsten so kluge Denkerin einem Wunschtraum erliegt. Macht es überhaupt Sinn, über politische Szenarien nachzudenken, die unter den gegebenen Bedingungen keine Umsetzungschance haben? Die Antwort lautet ja, denn: Eine Politik, die ernsthaft an einer Verwirklichung der universalen Menschenrechte interessiert ist, sollte so realistisch sein, sich Visionen zu leisten. Andernfalls müssten wir uns mit dem Sicherheitsexperten Carlo Masala, derzeit Dauergast in deutschen Talkshows, damit abfinden, „dass Krieg als Mittel der Politik uns auch zukünftig ein treuer Begleiter sein wird“.

Es ist höchst bemerkenswert, dass die von Arendt gewürdigte Idee der Föderation gegenwärtig vor allem dort auf Interesse stößt, wo die herkömmliche Sicherheits- und Friedenspolitik an ihre Grenzen gerät. Und das ist häufig in solchen Konflikten der Fall, in denen eine Partei um ihre staatliche Souveränität kämpft, während die andere sie ihr verweigert. Zwei naheliegende Beispiele wären der Kampf um die kurdische Unabhängigkeit und der Nahostkonflikt.

„Mittlerweile“, befindet der in der Türkei inhaftierte Kurdenpolitiker Abdullah Öcalan, „sind Nationalstaaten zu ernsthaften Hindernissen für jegliche gesellschaftliche Entwicklung geworden“. Aus dem Selbstbestimmungsrecht der Völker leitet der Anführer der – auch in Deutschland seit 1993 verbotenen – PKK nun nicht mehr den Anspruch auf einen eigenen Nationalstaat für das kurdische Volk ab, das derzeit verstreut auf türkischem, syrischem, irakischem und iranischem Staatsgebiet lebt. Stattdessen propagiert Öcalan die weniger konfliktträchtige Vision eines „demokratischen Konföderalismus“. Dabei geht es ihm darum, föderative Verwaltungsstrukturen mit flachen Hierarchien aufzubauen, um mit anderen ethnischen Gruppen und Religionsgemeinschaften unter einem gemeinsamen Dach zu kooperieren. Im Gegenzug zu dieser Anerkennung würden die Kurden auf den Anspruch verzichten, ihr Selbstbestimmungsrecht in einem eigenen Nationalstaat zu verwirklichen.

Der Israeli Boehm betont, dass es auf diese Weise möglich sei, zwischen dem berechtigten Wunsch nach nationaler Selbstbestimmung und dem problematischen Bestehen auf nationalstaatlicher Souveränität zu unterscheiden.

Überraschenderweise vertritt Michael Wolffsohn, ein konservativer Historiker, der sicher keine Sympathien für einen linken Politiker wie Öcalan hegt, eine ganz ähnliche Idee. Auch er stellt fest, dass von einer prinzipiell friedensstiftenden Wirkung von Nationalstaaten „weder in ihrer Ursprungsregion Europa noch woanders“ die Rede sein könne. Und so macht auch er sich für den Gedanken stark, den Kurden „erstens Selbstbestimmung zu garantieren und zweitens, wenn überhaupt noch möglich, die territoriale Einheit der Türkei, Syriens, des Irak und Irans zu gewährleisten“. Dazu sei es allerdings nötig, in jedem der vier Staaten den Zentralismus durch räumlichen Föderalismus zu ersetzen. Hinzukommen könne die Formierung einer Konföderation aus den vier kurdischen Bundesländern, ohne dass dafür die Einheit der jeweiligen Staaten aufgelöst werden müsse.

Und Wolffsohn gehört ebenfalls zu den politischen Denkern, die langfristig auch für den Palästina-Konflikt eine föderale Lösung in Erwägung ziehen – neben Philosophen wie Michael Walzer und Omri Boehm. Der Israeli Boehm betont, dass es auf diese Weise möglich sei, zwischen dem berechtigten Wunsch nach nationaler Selbstbestimmung und dem problematischen Bestehen auf nationalstaatlicher Souveränität zu unterscheiden. Auf dieses Grundverständnis hätten sich vor der Gründung des Staates Israel prominente Zionisten wie Theodor Herzl, Achad Ha’am, Wladimir Zeev Jabotinsky und David Ben-Gurion trotz aller ideologischen Differenzen noch lange Zeit einigen können. „Sie glaubten“, so Boehm, „dass die Juden das Recht auf politische Selbstbestimmung, die autonome Verwaltung ihres eigenen Lebens und die Wiederbelebung der jüdischen Kultur und Bildung hatten. Sie glaubten aber nicht, dass dies in einem souveränen jüdischen Staat erfolgen solle.“

Die Geißel der Menschheit

Der Krieg ist nach wie vor die Geißel der Menschheit. Wenn wir ihn jedoch nicht als unabwendbares Schicksal hinnehmen wollen, müssen wir tragfähige Alternativen zu den Ordnungsmodellen entwickeln, die allein auf die Konzentration staatlicher Gewalt setzen. Es ist an der Zeit für einen neuen Realismus, der das sicherheitspolitische Denken aus der fatalen Sackgasse befreit, in die es sich selbst hineinmanövriert hat.

Natürlich garantiert der föderative Ansatz keinen Erfolg. Er eröffnet jedoch einen Horizont für das Nachdenken über politische Probleme, die im beschränkten Rahmen nationalstaatlicher Souveränität unlösbar erscheinen. Ziel sollte es sein, das im souveränen Nationalstaat angelegte Gewaltpotenzial in einem dem Frieden zuträglichen Sinne zu entschärfen. Der Ruf nach Aufrüstung und militärischer Gewalt, der gegenwärtig über alle Lagergrenzen zu vernehmen ist, hat auch mit einem Mangel an politischer Fantasie zu tun. Der Philosoph Martin Buber hat dazu das Richtige gesagt: „Es geht nicht an, das als utopisch zu bezeichnen, woran wir unsere Kräfte noch nicht erprobt haben.“

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