Die deutsche Sozialdemokratische Partei bleibt in ihrer Haltung gegenüber Moskau gespalten

Während Europa wieder aufrüstet, fordert der pazifistische Flügel der deutschen Sozialdemokraten eine Stärkung der Beziehungen zu Moskau und eine stärkere Betonung der Diplomatie. Der Parteitag, der vom 27. bis 29. Juni in Berlin stattfindet, könnte Schauplatz zahlreicher Auseinandersetzungen werden, prognostiziert die deutsche Presse.
„Mit seiner schlanken Figur, seinem höflichen und zurückhaltenden, ja sogar schüchternen Auftreten ist Rolf Mützenich kein Politiker wie die anderen“, versichert der Spiegel . Aber in den letzten Tagen war derjenige, der Der bis zum vergangenen Februar Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion steht im Mittelpunkt einer kontroversen Debatte.
Mitte Juni unterzeichnete der 60-Jährige zusammen mit 120 weiteren Persönlichkeiten, vor allem aus dem linken SPD-Flügel, ein Manifest, das eine Annäherung an Russland forderte und dabei einige der Argumente aufgriff, mit denen der Kreml die Nato kritisierte. „Die Reaktionen innerhalb der Partei waren heftig.“
Das Manifest wurde als persönlicher Angriff auf den sozialdemokratischen Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil gewertet. Verteidigungsminister Boris Pistorius bezeichnete das Dokument gar als „Realitätsverweigerung“.
„Ich war irritiert und erschüttert über die Heftigkeit mancher Angriffe, insbesondere derjenigen aus der SPD“, kommentierte Rolf Mützenich in den Kolumnen der zentristischen Wochenzeitung. Er bestreitet, ein „Putin-Stellvertreter“ zu sein, hält aber die deutsche Wiederaufrüstung für gefährlich und nur Diplomatie könne die Ruhe mit Russland wiederherstellen.
„ Diese Seele
Courrier International