Termine für beides noch offen: Serbiens Präsident Vucic kündigt Rücktritt und Neuwahlen an

Nach einem tödlichen Unglück im Jahr 2024 gehen vor allem viele junge Serben gegen die aktuelle Regierung auf die Straße. Das tun sie noch immer. Nun regiert Präsident Vucic womöglich darauf und kündigt seinen Rücktritt und Neuwahlen an. Wann das passiert, ist völlig unklar.

Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat seinen Rücktritt in wenigen Wochen sowie vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen angekündigt. "Ich werde nur noch ein paar Wochen Präsident sein, und dann werde ich zurücktreten", sagte Vucic auf einer regierungsfreundlichen Kundgebung in der Hauptstadt Belgrad. Er kündigte zudem an, seine Serbische Fortschrittspartei (SNS) bei den Wahlen unterstützen zu wollen.

Einen genauen Zeitpunkt für seinen Rücktritt oder die Auflösung des Parlaments nannte er nicht. Regulär hätte Vucics zweite und letzte Amtszeit Mitte 2027 geendet. Auch die nächsten Parlamentswahlen waren ursprünglich für dasselbe Jahr vorgesehen.

Der Ankündigung gingen anderthalbjährige, von Studenten angeführte Anti-Korruptions-Proteste voraus. Auslöser war der Einsturz eines Vordachs an einem Bahnhof in der nordserbischen Stadt Novi Sad 2024, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Vor einigen Tagen hatten Studenten in Novi Sad an die Opfer erinnert und Neuwahlen gefordert.

Demonstranten, Oppositionelle und Menschenrechtsgruppen sehen in dem Unglück ein Zeichen für Korruption und Missmanagement der Regierung bei Bauprojekten. Aktivisten der Studentenbewegung erklärten, sie wollten bei den anstehenden Wahlen gegen Vucic und die SNS antreten.

Quelle: ntv.de, als/rts