Lettlands Regierungschefin Silina tritt zurück

Zuvor hatte die "Progressive Partei", die Teil der lettischen Koalition ist, am Mittwoch mitgeteilt, sich aus der Regierung zurückzuziehen. Die 50 Jahre alte Liberalkonservative Silina, die der Partei „Neue Einheit” angehört, gab ihren Schritt dann am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Riga bekannt. Dies sei keine leichte, aber die richtige Entscheidung in dieser Situation, sagte sie.

Der Rücktritt folgte auf einen Konflikt zwischen „Neue Einheit“ und der linksgerichteten „Progressiven Partei“.

In Lettland waren in der Nacht zum vergangenen Donnerstag zwei Drohnen abgestürzt, die nach Militärangaben von Russland aus in den Luftraum des baltischen EU- und Nato-Landes eingeflogen waren. Eine Drohne stürzte in Rezekne auf ein Öllager ab. Die Tanks waren leer, es gab keine Verletzten oder Toten.

Sprūds trat daraufhin zurück. Der Ex-Minister gehört der Progressiven Partei an. Die Regierungschefin wollte den Posten des Verteidigungsministers nun mit dem Militäroberst Raivis Melnis besetzen — und nicht mehr mit einem Vertreter ihres Koalitionspartners. In der Regierungskoalition gab es aber schon seit längerem Meinungsverschiedenheiten — ihr Fortbestand stand wiederholt auf der Kippe.

Die oppositionelle „Neue Liste” hatte zudem bereits Stimmen für ein Misstrauensvotum gegen die Ministerpräsidentin gesammelt. Eine Abstimmung darüber hätte bereits am Donnerstag im Parlament stattfinden können, wie das Nachrichtenportal „Delfi” schreibt.

In Lettland führt der Rücktritt des Regierungschefs gemäß Verfassung automatisch auch zu dem des gesamten Ministerkabinetts. Silina hatte im September 2023 die Regierungsspitze übernommen — als zweite Regierungschefin in der Geschichte Lettlands.

Zuvor hatte sie erklärt, dass im Falle eines Austritts der Progressiven aus der Koalition eine Übergangsregierung ihre Arbeit aufnehmen werde. Lettland wählt am 3. Oktober ein neues Parlament.