Irritationen nach Kiew-Reise: Merz will Italien im Ukraine-Krieg stärker einbinden

Kanzler Merz ist zur Amtseinführung des neuen Papstes nach Rom gereist. Dort hat er auch Ministerpräsidentin Meloni getroffen. Für den CDU-Chef ist Italien ein "unverzichtbarer strategischer Partner", der sich auch stärker im Ukraine-Konflikt einbringen soll.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich für eine engere Einbindung Italiens in die europäischen Bemühungen um ein Ende des Kriegs in der Ukraine ausgesprochen. Nach einem Treffen mit der rechten Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Abend in Rom sagte Merz: "Wir waren uns einig, dass Italien hier eine Rolle spielen muss." Merz kündigte an, darüber in den nächsten Tagen mit anderen europäischen Partnern Gespräche zu führen. "Wir dürfen uns in der Europäischen Union nicht auseinanderdividieren lassen. Es gibt auch nicht Mitglieder erster oder zweiter Klasse."

In Italien hatte für Irritationen gesorgt, dass Meloni jüngst bei einem Besuch von Staats- und Regierungschefs aus Frankreich, Großbritannien, Polen und Deutschland in Kiew nicht dabei war. Nach Medienberichten soll das auf Drängen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron geschehen sein. Meloni sagte - ohne Namen zu nennen -, jetzt sei vielleicht der Moment, "persönliche Empfindlichkeiten aufzugeben, die die so wichtige und grundlegende Einheit des Westens zu untergraben drohen". Melonis parteiloser Vorgänger Mario Draghi war bei einer früheren Kiew-Reise noch dabei.

Merz bezeichnete Italien, das seit 2022 von einer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien regiert wird, als "unverzichtbaren strategischen Partner". Der Kanzler dementierte einen Bericht, wonach Italien auf Drängen der SPD im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung nicht entsprechend erwähnt werde. "Die Nachrichten darüber sind alle falsch." In der Runde der Hauptverhandler habe es "zu keinem Zeitpunkt irgendeine streitige Diskussion über die Rolle Italiens in der Europäischen Union" gegeben.

Der CDU-Vorsitzende hält sich zur Amtseinführung des neuen Papstes Leo XIV. in Rom auf. Dazu werden am Sonntag Staatsgäste aus etwa 150 Ländern erwartet. Der bisherige Kardinal Robert Francis Prevost war am 8. Mai als Nachfolger von Papst Franziskus zum neuen Oberhaupt von weltweit 1,4 Milliarden Katholiken gewählt worden.