China und Japan: Konflikt um Taiwan führt zu neuen Exportbeschränkungen

Hinter dem Begriff stecken Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Welche Waren oder Stoffe darunterfallen, erklärte das Ministerium nicht. Der Behörde zufolge dürfen zudem auch ausländische Organisationen und Einzelpersonen keine Dual-Use-Güter mit chinesischem Ursprung an die betroffenen Firmen in Japan liefern.

Japans „neue Art des Militarismus“

Auf der Exportkontrollliste landeten diesmal unter anderem Japans Nationales Institut für Verteidigungsstudien und Tochterfirmen von Mitsubishi Electric. Außerdem fügte Peking 20 weitere Firmen einer Beobachtungsliste hinzu, weil diese laut Handelsministerium die Endnutzer der Dual-Use-Güter nicht überprüfen konnten. Dies hat zur Folge, dass Exporteure für jede Ausfuhr solcher Waren eine aufwendige Einzelgenehmigung beantragen müssen.